Die Fraktion Bürger für Stralsund / FDP / VR+ im Kreistag Vorpommern-Rügen kritisiert die weiterhin ausstehenden Antworten auf mehrere Anfragen von Kreistagsmitgliedern an den Landrat. Aus Sicht der Fraktion wird damit das Informationsrecht der Mitglieder des Kreistages unnötig verzögert.
Besonders unverständlich ist für die Fraktion, dass auch eine Anfrage des Kreistagsmitgliedes Dr. Carmen Kannengiesser zur geplanten Aufstellung eines neuen Willkommensschildes auf der Insel Rügen bislang nicht beantwortet wurde. In ihrer Anfrage hatte sie unter anderem nach dem Sachstand der Planungen, den zu erwartenden Kosten sowie den Zuständigkeiten für das Projekt gefragt.
Der Fraktionsvorsitzende Gerd Scharmberg erklärt dazu:
„Wenn gewählte Kreistagsmitglieder Fragen an die Verwaltung richten, erwarten wir, dass diese zeitnah beantwortet werden. Das gehört zu einer transparenten und vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Kreistag und Verwaltung.“
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mathias Löttge erklärt:
„Der Kreistag muss nachvollziehen können, welche Projekte vorbereitet werden, wer dafür verantwortlich ist und welche Kosten entstehen. Eine zeitnahe Information der Kreistagsmitglieder sollte deshalb selbstverständlich sein.“
Auch Dr. Carmen Kannengiesser zeigt sich über die ausstehende Antwort verwundert:
„Meine Anfrage sollte Klarheit über Planung, Finanzierung und Zuständigkeiten schaffen. Dass eine solche Anfrage über einen längeren Zeitraum unbeantwortet bleibt, ist schwer nachvollziehbar.“
Die Fraktion Bürger für Stralsund / FDP / VR+ fordert den Landrat daher auf, die offenen Anfragen zeitnah zu beantworten und künftig für eine verlässlichere Kommunikation gegenüber den Mitgliedern des Kreistages zu sorgen. Eine transparente Verwaltung setzt voraus, dass Fragen der gewählten Vertreterinnen und Vertreter ernst genommen und innerhalb angemessener Fristen beantwortet werden.
Fraktion BfS/FDP/VR+
Kreistag Vorpommern-Rügen
